Stadt Schmalkalden darf kein Gesellschafter des Elisabeth Klinikums werden

Die Stadt Schmalkalden wollte sich aktiv an der Zukunft des Elisabeth Klinikums beteiligen und plante, als Mitgesellschafterin in die Trägerschaft des Krankenhauses einzusteigen. Doch das Thüringer Landesverwaltungsamt hat diesem Vorhaben einen Riegel vorgeschoben.

Rechtliche Hürde verhindert Beteiligung

Wie Bürgermeister Thomas Kaminski auf einer Mitarbeiterversammlung im Krankenhaus mitteilte, sei eine Beteiligung der Stadt nur dann zulässig, wenn das Klinikum ausschließlich Bürgerinnen und Bürger der Stadt versorgen würde. Da das Elisabeth Klinikum jedoch Patienten weit über die Stadtgrenzen hinaus betreut, sei diese Voraussetzung nicht erfüllt – und damit eine kommunale Beteiligung rechtlich ausgeschlossen.

Stadt sagt weiterhin Unterstützung zu

Trotz der Absage bekräftigte Kaminski das Engagement der Stadt: „Auch wenn uns eine formale Rolle als Gesellschafter verwehrt bleibt, stehen wir geschlossen hinter unserem Krankenhaus.“ Das Elisabeth Klinikum sei für Schmalkalden von zentraler Bedeutung – als medizinische Einrichtung ebenso wie als großer Arbeitgeber.

Die Stadt wolle auch künftig mit Nachdruck für den Erhalt und die Weiterentwicklung des Klinikums eintreten – durch politische Unterstützung, enge Zusammenarbeit mit der Klinikleitung sowie gezielte Investitionen in die Infrastruktur.

Landkreis ist neuer Gesellschafter

Nach der Entscheidung des Landesverwaltungsamts übernimmt allein der Landkreis Schmalkalden-Meiningen die Rolle des Gesellschafters. Gemeinsam mit der Stadt will er sich dafür einsetzen, dass das Klinikum auch künftig eine wohnortnahe, qualitativ hochwertige medizinische Versorgung für die Region sicherstellen kann.

Neuer Aufsichtsrat tritt zusammen

In der kommenden Woche konstituiert sich der neue Aufsichtsrat des Elisabeth Klinikums. Mit dabei sind Frank Rommel (AfD) aus Walldorf, Ralf Liebaug (CDU) aus Schmalkalden, Christoph Zimmermann (SPD) aus Breitungen, Steven Gutmann (Freie Wähler) aus Frankenheim und Christian Horn (Linke-Piraten).

Bericht von https://www.insuedthueringen.de/inhalt.elisabeth-klinikum-stadt-darf-kein-gesellschafter-sein.a7e36271-e026-432c-9ae0-5c66cbe6f4b1.html